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Das sollten Sie wissen

Nach dem Arbeitnehmer-Erfindungsgesetz sind alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verpflichtet, ih­re Erfindung dem Arbeitgeber – also der Hoch­schu­le – zu melden. Be­ra­tung und Unter­stüt­zung rund um das The­ma „Erfindungsmeldung“ er­hal­ten Sie beim CET. Bei rechtlichen Fragen kön­nen Sie sich an die Geschäftsstelle der Patentkommission im Dezernat Finanzen und Beschaffung wenden. Achten Sie in jedem Fall darauf, dass Sie Ihre Erfindung nicht veröffentlichen – auch nicht in Teilen – bevor die Erfindung zum Patent an­ge­mel­det oder Ihnen offiziell durch die Hoch­schu­le frei­gegeben worden ist.

Mit der Erfindungsmeldung in­for­mie­ren Sie die Hoch­schu­le formal über die von Ihnen getätigte Erfindung und be­schrei­ben diese detailliert: das tech­ni­sche Problem, den Lösungsweg und die Vorteile zum Stand der Tech­nik. Ferner soll beschrieben wer­den, in welchem Kontext die Erfindung ge­macht wurde (z. B. in ei­nem Drittmittelprojekt). Auch die Benennung aller Erfinderinnen und Erfinder (auch externe) ist zwingend er­for­der­lich.

Zum Formular.

Die vollständige und vom ge­sam­ten Erfinderteam unterschriebene Erfindungsmeldung sollte in ei­nem verschlossenen Umschlag an die Geschäftsstelle der Patentkommission ge­schickt bzw. persönlich dort abgegeben wer­den (s. Anschrift in der Erfindungsmeldung). Sollte Ihnen dies im Ausnahmefall nicht mög­lich sein, sprechen Sie dazu ein alternatives Vorgehen mit der Geschäftsstelle ab. (In Ausnahmefällen ist auch ein verschlüsseltes Versenden per E-Mail mög­lich, dazu einigen Sie sich bitte vorab über ein entsprechendes Verschlüsselungsverfahren.)

Der Eingang der Erfindung wird schriftlich be­stä­tigt, an­schlie­ßend wird die Erfindung formal auf Vollständigkeit und Rechte Dritter geprüft. Soweit keine anderweitigen vertraglichen Re­ge­lung­en bestehen wird die Erfindung zur Prüfung der Patentfähigkeit und Verwertbarkeit an die Provendis GmbH weitergeleitet. Nach Eingang der Stellungnahme von Provendis und einer Handlungsempfehlung durch das CET entscheidet die Hoch­schu­le über eine Inanspruchnahme oder eine Freigabe. Diese Entscheidung wird Ihnen schriftlich mitgeteilt. Im Fall einer Inanspruchnahme wird grund­sätz­lich eine Patentanmeldung eingeleitet.

Bei einer Inanspruchnahme nimmt der Arbeitgeber die Diensterfindung seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Anspruch. Die Inanspruchnahme kann durch eine schrift­li­che Erklärung erfolgen. Mit Zugang der Erklärung gehen alle Rechte an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über. Die Inanspruchnahme gilt au­to­ma­tisch vier Monate nach Eingang der Meldung als er­klärt. Eine Inanspruchnahme verpflichtet den Arbeitgeber, die Diensterfindung unverzüglich und min­des­tens im Inland auf eigene Kos­ten und Namen zum Patent anzumelden.

Bei einer Freigabe der Erfindung durch den Arbeitgeber kön­nen Sie frei da­rü­ber ent­schei­den, ob Sie Ihre Erfindung auf eigene Kos­ten und Namen schutzrechtlich absichern oder die For­schungs­er­geb­nis­se der Öf­fent­lich­keit offenbaren. Die Entscheidung über Inanspruchnahme oder Freigabe wird durch die Patentkommission der Hoch­schu­le getroffen.

Alle Hochschulerfindungen wer­den grund­sätz­lich von der Pa­tent­ver­wer­tungs­a­gen­tur Provendis GmbH be­wer­tet. Das Ergebnis wird der Hoch­schu­le in einer Stellungnahme mitgeteilt. Anschließend erfolgt eine wei­tere Handlungsempfehlung durch das CET an die Geschäftsstelle der Patentkommission.

Erste Anlaufstelle für Erfinderinnen und Erfinder sind die An­sprech­part­ner des CET. Eine Erfindungsmeldung muss schriftlich unter Ver­wen­dung des entsprechenden Formulars erfolgen. Nach einer formalen Prüfung durch die Geschäftsstelle der Patentkommission im Dezernat Beschaffung und Finanzen erfolgt eine Bewertung durch unseren Dienstleister, die Provendis GmbH.

Nach Eingang der Stellungnahme von unserem Dienstleister und der Handlungsempfehlung des CET entscheidet die TU Dort­mund über die Inanspruchnahme oder Freigabe der Erfindung. Im Falle einer Inanspruchnahme wird eine Patentanmeldung eingeleitet, soweit vertragliche Re­ge­lung­en nicht ein anderes Vorgehen vorsehen. Der gesamte Prozess erfolgt in enger Abstimmung zwischen Erfinderin oder Erfinder, Hoch­schu­le, Provendis und dem Patentanwalt.

Die Pa­tent­ver­wer­tungs­a­gen­tur Provendis GmbH ist eine Tochtergesellschaft der NRW-Hoch­schu­len. Die bei der Provendis GmbH als Innovationsmanager angestellten Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftler sowie Ingenieurinnen und Ingenieure be­wer­ten Hochschulerfindungen auf Patentfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit. Sie un­ter­stüt­zen bei der Patentierung, suchen Verwertungspartner und un­ter­stüt­zen bei Vertragsverhandlungen mit Un­ter­neh­men. Ferner beraten die Rechts- und Patentanwälte von Provendis bei Bedarf die Hoch­schu­len in Rechtsschutzangelegenheiten.

Die Pa­tent­ver­wer­tungs­a­gen­tur Provendis GmbH be­wer­tet eine Erfindung nach den folgenden Kriterien: Patentfähigkeit (Neuheit, erfinderische Höhe, gewerbliche Anwendbarkeit), Ausführbarkeit bzw. Reifegrad und wirtschaftliche Verwertbarkeit.

Vom Eingang der vollständigen Erfindungsmeldung bei der Hoch­schu­le über den Bewertungsprozess, die Erstellung der Patentschrift bis hin zur Eingangsbestätigung des Patentamtes vergehen ca. drei bis sechs Monate. Dieses Ver­fah­ren kann beschleunigt wer­den, hängt jedoch stark von der jeweiligen Sachlage und dem bereits vorhandenen Datenmaterial ab. Vorarbeiten wie Zusammenstellungen experimenteller Daten und Abbildungen oder eigene erste Recherchen zum Stand der Tech­nik sowie die Kenntnis über potenziell in­te­res­sier­te Firmen beschleunigen den zeitlichen Ablauf erheblich.

Hochschulangestellte müs­sen ih­re Er­fin­dung­en der Hoch­schu­le unverzüglich melden (§ 5 ArbEG). Nach Eingang der Erfindungsmeldung bei der Hoch­schu­le darf die Erfindung vier Monate lang nicht ver­öf­fent­licht wer­den; diese Frist verkürzt sich in be­stimm­ten Fällen auf zwei Monate. Bei einer geplanten Veröffentlichung ist da­her eine rechtzeitige Meldung der Erfindung er­for­der­lich. Je früher die Meldung erfolgt, desto früher kann ein Patent an­ge­mel­det und die Erfindung schutzrechtlich gesichert wer­den.

Stu­die­ren­de ohne SHK-Vertrag sind keine Angestellten der Hoch­schu­le und fallen da­her nicht unter das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Hoch­schu­le und Stu­die­ren­de kön­nen aber nach Meldung einer Erfindung vereinbaren, dass die Anteile der Erfindung auf die Hoch­schu­le übergehen und die Stu­die­ren­den im Sinne des Gesetzes über Arbeitnehmerfindungen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer behandelt und damit im Falle einer Verwertung auch vergütet wer­den.

Grundsätzlich ja, sobald ein vertragliches Verhältnis mit der Hoch­schu­le besteht. Ohne Anstellungsvertrag gelten Gastforschende als freie Erfinderinnen und Erfinder bzw. Diensterfinderinnen und -erfinder der Heimatinstitution.

Laut Arbeitnehmer-Erfindungsgesetz dürfen Sie frühestens zwei Monate nach Eingang der Erfindungsmeldung bei der Hoch­schu­le Ihre Erfindung veröffentlichen. Falls aber die Inhalte der geplanten Veröffentlichung durch ein Patent geschützt wer­den sollen/müs­sen, müs­sen diese vor der Veröffentlichung schutzrechtlich gesichert wer­den. Erst mit Eingang der An­mel­dung besteht patentrechtlicher Schutz. Vorher dürfen diese Inhalte nicht der Öf­fent­lich­keit zugänglich ge­macht wer­den, da im Falle einer Vorveröffentlichung eine Erfindung nicht mehr als neu gilt und damit nicht mehr zum Patent an­ge­mel­det wer­den kann.

Er­fin­dung­en dürfen vor dem Tag der An­mel­dung in keiner Weise der Öf­fent­lich­keit zugänglich ge­macht wer­den. Die Per­so­nen, mit denen über die Erfindung im Vorfeld kommuniziert wird, müs­sen zur Geheimhaltung verpflichtet wer­den.

Grundsätzlich sind Hochschulangestellte per Gesetz verpflichtet, vor Offenbarung der Erfindung diese der Hoch­schu­le zu melden. Die Hoch­schu­le wird im Falle einer Inanspruchnahme die Erfindung auf eigene Kos­ten zum Patent an­mel­den bzw. dafür Sorge tragen, dass vertragliche Re­ge­lung­en aus Verträgen mit Dritten erfüllt wer­den, sowie die Verwertung der Erfindung best­mög­lich be­trei­ben. Den Hochschulerfinderinnen und -erfindern ent­ste­hen dabei keine Kos­ten.

Bei er­folg­rei­cher Verwertung einer Diensterfindung ist die Hoch­schu­le gesetzlich zur Zahlung einer Erfindervergütung verpflichtet. Nach § 42 Abs. 4 hat der Erfinder, die Erfinderin bzw. die Erfindergemeinschaft einen Anspruch auf 30 Pro­zent der erzielten Brutto-Verwertungseinnahmen (Lizensierung oder Verkauf). In der privaten Wirtschaft liegt im Vergleich hierzu die finanzielle Be­tei­li­gung der Erfinder mit ein bis drei Pro­zent meist deutlich niedriger.

Wenn Sie der Hoch­schu­le eine Erfindung melden und diese Ihre Erfindung in Anspruch nimmt, trägt die Hoch­schu­le sämtliche Kos­ten für Schutzrechtsanmeldungen und eine an­schlie­ßen­de Verwertung.

Auch im Rah­men eines Drittmittelprojektes muss eine Erfindungsmeldung ausgefüllt und bei der Hoch­schu­le eingereicht wer­den. Bitte legen Sie Ihrer Erfindungsmeldung in diesem Fall den entsprechenden Ko­ope­ra­tions­ver­trag zwischen Ihnen und dem Pro­jekt­part­ner bei bzw. ge­ben Sie an, in welchem Projekt die Erfindung ent­stan­den ist (Förderkennzeichen oder PSP-Element). Die Hoch­schu­le prüft an­schlie­ßend alle vertraglichen Re­ge­lung­en und wird entsprechend weiterverfahren.

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Anfahrt & Lageplan

Der Cam­pus der Technischen Uni­ver­si­tät Dort­mund liegt in der Nähe des Autobahnkreuzes Dort­mund West, wo die Sauerlandlinie A45 den Ruhrschnellweg B1/A40 kreuzt. Die Abfahrt Dort­mund-Eichlinghofen auf der A45 führt zum Cam­pus Süd, die Abfahrt Dort­mund-Dorstfeld auf der A40 zum Cam­pus-Nord. An beiden Ausfahrten ist die Uni­ver­si­tät ausgeschildert.

Direkt auf dem Cam­pus Nord befindet sich die S-Bahn-Station „Dort­mund Uni­ver­si­tät“. Von dort fährt die S-Bahn-Linie S1 im 20- oder 30-Minuten-Takt zum Hauptbahnhof Dort­mund und in der Gegenrichtung zum Hauptbahnhof Düsseldorf über Bochum, Essen und Duis­burg. Außerdem ist die Uni­ver­si­tät mit den Buslinien 445, 447 und 462 zu erreichen. Eine Fahrplanauskunft findet sich auf der Homepage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, au­ßer­dem bieten die DSW21 einen interaktiven Liniennetzplan an.
 

Zu den Wahrzeichen der TU Dort­mund gehört die H-Bahn. Linie 1 verkehrt im 10-Minuten-Takt zwischen Dort­mund Eichlinghofen und dem Technologiezentrum über Cam­pus Süd und Dort­mund Uni­ver­si­tät S, Linie 2 pendelt im 5-Minuten-Takt zwischen Cam­pus Nord und Cam­pus Süd. Diese Strecke legt sie in zwei Minuten zu­rück.

Vom Flughafen Dort­mund aus gelangt man mit dem AirportExpress innerhalb von gut 20 Minuten zum Dort­mun­der Hauptbahnhof und von dort mit der S-Bahn zur Uni­ver­si­tät. Ein größeres Angebot an inter­natio­nalen Flugverbindungen bietet der etwa 60 Ki­lo­me­ter entfernte Flughafen Düsseldorf, der direkt mit der S-Bahn vom Bahnhof der Uni­ver­si­tät zu erreichen ist.

Die Ein­rich­tun­gen der Technischen Uni­ver­si­tät Dort­mund verteilen sich auf den größeren Cam­pus Nord und den kleineren Cam­pus Süd. Zudem befinden sich einige Bereiche der Hoch­schu­le im angrenzenden Technologiepark. Genauere In­for­ma­ti­onen kön­nen Sie den Lageplänen entnehmen.